Qualcomm hat einen signifikanten Sieg errungen, da die EU-Regulatoren beschlossen haben, gegen ein Gerichtsurteil, das gegen sie in Bezug auf eine Strafe von 1 Milliarde Dollar verhängt wurde, keinen Einspruch einzulegen. Dieses Urteil ist ein entscheidender Wendepunkt in dem langen, schwierigen Streit zwischen dem amerikanischen Chiphersteller und der Europäischen Union.
Die Europäische Kommission hatte ursprünglich die Bußgeldstrafe von 997 Millionen Euro gegen Qualcomm im Jahr 2018 verhängt, weil das Unternehmen seine marktbeherrschende Stellung missbraucht hatte, um den Konkurrenten auszuscheschließen. Die Kommission argumentierte, dass Qualcomm zwischen 2011 und 2016 illegale Zahlungen an Apple leistete, um sicherzustellen, dass Apple nur Qualcomm-Chipsätze in seinen iPhones und iPads verwendete.
Die Entscheidung war von Anfang an umstritten, und Qualcomm legte sofort Rechtsmittel gegen sie ein. Im letzten Jahr hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) schließlich die Strafe aufgehoben und damit Qualcomm Recht gegeben.
Die Kommission hatte bis zum 29. März Zeit, in Berufung zu gehen, hat sich jedoch entschieden, dies nicht zu tun. “Die Kommission entscheidet sich bewusst dafür, in diesem Fall keinen Einspruch einzulegen”, sagte ein Kommissionssprecher. “Wir werden unsere Anstrengungen auf die beiden laufenden Verfahren gegen Qualcomm in Bezug auf Chip-Preisgestaltung konzentrieren”.
Die Entscheidung ist ein wesentlicher Sieg für Qualcomm und eine Quelle des Stolzes für das Unternehmen. “Dieses Urteil ist eine Bestätigung unserer lang gehegten Position, dass die von der Kommission verhängte Strafe unbegründet war”, sagte Don Rosenberg, General Counsel von Qualcomm.
Dieser Fall hat weitreichende Implikationen für die Regulierung von Technologieunternehmen in der Europäischen Union. Es schärft das Bewusstsein für die Herausforderungen der Regulierungsbehörden in Bezug auf mächtige Technologieplayer und wirft Fragen zur Art und Weise auf, wie solche Unternehmen künftig reguliert werden könnten. Die EU-Regulatoren haben klargestellt, dass sie trotz dieses Rückschlags weiterhin entschlossen sind, gegen wettbewerbswidriges Verhalten vorzugehen.
In einer Erklärung seitens der European Competition Commissioner Margrethe Vestager hieß es: “Wir mögen diesen Fall verloren haben, aber wir werden weiterhin unsere Wettbewerbsregeln durchsetzen, um faire und gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle Unternehmen zu gewährleisten”.
Obwohl das Urteil in diesem Fall gefällt ist, ist die Auseinandersetzung zwischen Qualcomm und der Europäischen Union noch lange nicht vorbei. Die Kommission hat weitere Untersuchungen gegen das Unternehmen eingeleitet und es könnte sein, dass diese Untersuchungen zu weiteren Geldbußen führen.
Insgesamt handelt es sich um eine komplexe und dynamische Situation. Die jüngsten Entwicklungen sind jedoch eindeutig ein bedeutender Sieg für Qualcomm und ein Rückschlag für die Bemühungen der EU, Technologiegiganten zu regulieren.
– News veröffentlicht am 2022-09-09 16:53:26